Die Flüchtlingskrise als Meilenstein auf dem Weg zu einer Neuen Weltordnung

Von Max Kaltmeister

Wenn es so etwas wie eine gemeinsame deutsche Identität in einer gar nicht so fernen Zukunft noch geben sollte,- und das ist nach Lage der Dinge gar nicht so wahrscheinlich – so wird man nicht ohne ein Gefühl der Beklemmung in unsere Gegenwart zurückblicken, auf jenen 4. September 2015, an dem die Merkel-Regierung die nationalen Grenzen für den ungehinderten Zustrom sogenannter Flüchtlinge geöffnet hat. Die Masseneinwanderung entwurzelter, fremder Menschen aus aller Welt erfolgt ohne Zweifel gegen den vielfach erklärten Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung. Wen man auch fragt im eigenen Bekanntenkreis, überall wird die Entwicklung in großer Sorge um die Zukunft registriert; allgemein verbreitet ist die verstörende Wahrnehmung, daß eine vom Volk gewählte Regierung Politik gegen die Interessen des eigenen Volkes macht.
Ein ganz anderer Eindruck entsteht dagegen, wenn man sich anschaut, in welcher Weise die führenden Medieninstitutionen über die Flüchtlingskrise berichten. Da gilt es als ausgemacht, daß die Regierung angesichts einer Entwicklung, die den Charakter einer Naturgewalt hat, also überraschend und eigendynamisch auftritt, alternativlose und moralisch respektable Entscheidungen trifft. Allenfalls im Detail, in der konkreten Umsetzung beschlossener Maßnahmen gibt es verhaltene Kritik. In dieser „öffentlichen“ Rezeption der Ereignisse scheint es aus irgendeinem zunächst unerklärlichen Grund unmöglich zu sein, die naheliegende Frage zu stellen, ob eine solche Masseneinwanderung aus unserer Sicht überhaupt gewollt sein kann, ob die Entscheidung, die Grenzen zu öffnen, grundsätzlich sinnvoll ist oder nicht. Die Antwort auf diese Frage scheint von irgendjemandem bereits gesetzt zu sein, sie scheint im Voraus festgestanden zu haben und entzieht sich so jeder öffentlichen Erörterung. Es geht also in der Berichterstattung „unserer“ Medien einhellig nicht um das Ob, sondern allein um das Wie, um die Art und Weise, in der Millionen Fremder in unser Land aufgenommen werden sollen. Allenfalls wird ein willkürlich aus dem Zusammenhang moralischer Systeme herausgerissener Wert, das Mitgefühl, als Rechtfertigung für das Regierungshandeln angeführt, als sei das der höchste Maßstab, an dem sich alles politische Handeln auszurichten habe.
Nun ist aber die Frage, ob wir denn diese für den Bestand unserer eigenen Ordnung bedrohliche Einwanderung wollen sollten, durchaus eine legitime Erwägung, und sie gehört aus logischen Gründen an den Anfang der Diskussion. Warum also wird sie nicht gestellt? Liegt das vielleicht daran, daß sie von einer uns unbekannten Instanz bereits beantwortet worden ist? Welche Instanz könnte das sein? Warum wird diese Frage auch nicht von unserer Regierung thematisiert? Vertritt die Regierung vielleicht, anders als wir glauben, gar nicht die Interessen der Menschen, von denen sie mehrheitlich gewählt wurde? Und warum schließlich findet keine ergebnisoffene Diskussion in den Medien statt? Um all diese Fragen beantworten zu können, wollen wir zunächst einen Blick auf die Ideengeschichte der westlichen Demokratie werfen.

Das Paradoxon der Demokratie

In einem populären Videovortrag untersucht der Psychologie-Professor Rainer Mausfeld das sogenannte Paradoxon der Demokratie, die Unvereinbarkeit der demokratischen Idee mit der empirischen Erfahrung, daß die Eliten aus prinzipiellen Gründen zwangsläufig andere Interessen haben als das Volk.(1) Demokratie als Idee hat den Vorzug, so Mausfeld, daß die Machtausübung durch die Mehrheit des Volkes den politischen Entscheidungen ein hohes Maß an Legitimation verleiht. Doch schon in der Antike wurde das Grundproblem solcher Gesellschaften offenbar: Die führenden Männer suchten zur Stärkung ihrer eigenen Machtposition die Unterstützung des Volkes, fürchteten aber zugleich die willkürlichen, ja geradezu launischen Stimmungsumschwünge der Massen. Es entwickelte sich in der Praxis eine Staatsform, die sich zur Steigerung der Legitimation selbst als Volksherrschaft bezeichnete, in Wahrheit aber auch nur eine andere Form der Elitenherrschaft war. Mausfeld zitiert hier den griechischen General und Kriegshistoriker Thukydides: Der Ideallfall eines Staates sei, so Thukydides, nur dem Namen nach eine Demokratie, in Wahrheit aber solle der Erste Mann herrschen.

Demokratie als „Notwendige Illusion”

Dieser innere Widerspruch trat sofort wieder auf, als etwa 2000 Jahre später die demokratische Idee erneut populär wurde. Jede Verfassung, schrieb der amerikanische Politiker James Madison, müsse so geschaffen sein, daß die Interessen der reichen Minorität vor den Interessen der armen Majorität geschützt seien. Als Ergebnis solcher Überlegungen entwickelte sich in Amerika die sogenannte „Repräsentative Demokratie”. Die politische Macht konzentrierte sich von Anfang an bei den amerikanischen Eliten, einer reichen Oberschicht. Deren Interessen zu wahren war die Aufgabe der Politiker, die in regelmäßigen Abständen vom Volk gewählt wurden, um dem politischen Prozess den Anschein demokratischer Legitimation zu verleihen. Doch gerade dieser partizipatorische Aspekt der politischen Ordnung wurde in der Folgezeit im Rahmen der propagandistischen Selbstdarstellung besonders betont. So entstanden zwei Realitätsebenen der modernen westlichen Gesellschaft, gewissermaßen der Schein und das Sein politischer Entscheidungsfindung – hinter der öffentlich propagierten Herrschaft des Volkes stand die reale Machtausübung durch die Oligarchie der Reichen, die stets daran arbeiteten, die demokratischen Strukturen auf eine für die Bevölkerung unsichtbare Art und Weise zu erodieren. Demokratie sei, urteilte schließlich der amerikanische Philosoph Reinhold Niebuhr (1892-1971), eine „Notwendige Illusion“, notwendig um die de-facto-Ordnung, die Machtausübung zum Vorteil der wenigen Reichen, mit dem Anschein von Legitimation zu versehen.
So haben wir es heute bei den sogenannten Demokratien mit politischen Ordnungen zu tun, die etwas ganz anderes sind, als sie vorgeben zu sein. Mit großem Aufwand – und mit großem Erfolg – arbeitet der westliche Propagandaapparat daran, bei der Mehrheit der Menschen die Illusion aufrechtzuerhalten, durch eigene Initiative, durch eigenes Handeln politische Entscheidungen im eigenen Interesse zu gestalten. Ein gemeinsames Forschungsprojekt der Professoren Gilens und Page, die untersuchen wollten, wie hoch der Einfluß des einzelnen Bürgers auf politische Entscheidungen ist, ergab, daß 70% der amerikanischen Bevölkerung überhaupt keinen Einfluß haben. Politische Entscheidungen fallen stets, für das Wahlvolk unsichtbar, hinter den durch die mediale Darstellung errichteten Kulissen. Den Medien, die ja kein abstraktes Eigeninteresse verfolgen, sondern Werkzeuge der oligarchischen Eigentümer bei der Durchsetzung ihrer Interessen sind, kommt dabei die Schlüsselrolle zu, die demokratische Illusion zu erzeugen und aufrechtzuerhalten. Ohne diese Medien wäre das System gar nicht überlebensfähig, denn es liegt nahe anzunehmen, daß die Menschen sofort rebellieren würden, sobald sie geistig erfassen könnten, in welcher Ordnung sie tatsächlich leben.
„Reiche“ Eliten und Mehrheitsbevölkerung bilden heute unausgesprochen zwei gesellschaftliche Stände, und es läßt sich durch Beobachtung leicht erkennen und darstellen, wie unterschiedlich jede der beiden Gruppen die politische Realität wahrnimmt. Während der durchschnittliche Bürger im geistigen Gefängnis der Medienillusion steckt und sich selbst als handelndes Subjekt eines demokratischen Prozesses wähnt, zeigen die internen Äußerungen der Repräsentanten und Vordenker des Systems – intern bedeutet hier, daß sie zwar in der ideologischen Diskussion, aber niemals medial thematisiert werden – daß etwa die USA im Selbstverständnis westlicher Eliten gar keine Demokratie sind. Truman, schreibt der Politikwissenschaftler Samuel Huntington mit bedauerndem Unterton, sei noch  in der Lage gewesen, die USA mit einer Hand voll Wall-Street–Banker und Anwälte zu regieren; die heutige, durch Globalisierung geprägte Komplexität der Entscheidungsprozesse lasse das nicht mehr zu. Und Arend Oetker, Repräsentant einer exponierten bundesdeutschen Unternehmerdynastie, stellte fest: „Die USA werden von 200 Familien regiert, und zu denen wollen wir gute Beziehungen haben.“
Demokratie könne nur funktionieren, urteilte die Trilaterale Kommission, ein von David Rockefeller  auf der Bilderbergerkonferenz von 1973 gegründetes, privates politikberatendes Gremium, wenn die Meinung gelenkt werde. Voraussetzung dafür sei eine weitgehend entpolitisierte und von Apathie und Zynismus befallene Bevölkerung. Um das notwendige Maß an Apathie zu erzeugen, empfiehlt die Trilaterale Kommission, die Menschen in einem Zustand ständiger Sorge um ihren finanziellen Lebensunterhalt zu halten. Auch ein gesellschaftliches Klima des Konsumismus und ein staatlich organisiertes Angst-Management fördere das angestrebte Ziel. Der Politikwissenschaftler Harold Lasswell wiederum urteilte schon 1930, der Vorteil der Demokratie liege in erster Linie darin, daß die Lenkung der öffentlichen Meinung durch „Meinungsmanagement“ kostengünstiger sei als gewaltsame Unterdrückung in einer Diktatur. So erweist sich die Demokratie nach modernen Maßstäben als die ideale Regierungsform zur Durchsetzung der Interessen einer oligarchischen Elite.
 „Die bewußte und intelligente Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Menschen“, schrieb der Psychologe Edward Bernays, ein Neffe Siegmund Freuds, im Jahre 1928, „ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaft.“ Und weiter: „Organisationen, welche im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie bilden eine unsichtbare Regierung, welche die wahre Herrschermacht in unserem Land ist.“ Paul Lazarsfeld schließlich würdigte 1948 wiederum die Rolle der Medien und beschrieb ihre Funktion als soziale Narkotika. Die Bürger seien durch die Massenmedien mit eine Flut von Informationen zu überziehen, so daß sie die Illusion von Informiertheit haben. Dann seien sie vom Gefühl der Informiertheit so überwältigt, daß sie die Krankheit, an der sie leiden, nicht einmal mehr erkennen könnten.


Die Flüchtlingskrise als Teilprogramm einer „Neuen Weltordnung"

Nach diesem Exkurs in die von Professor Mausfeld dargestellte demokratische Ideengeschichte fällt es nun leichter, die zu Beginn gestellten Fragen nach den Ursachen und Hintergründen der Flüchtlingskrise zu beantworten, ja in der Tat verfügen wir nun über ein Erklärungsmuster für so viele politische Vorgänge in unserer Gegenwart, die wir bisher mit einer gewissen Ratlosigkeit zur Kenntnis genommen haben. Wirtschafts- und Finanzeliten als die eigentlichen Machthaber, Spitzenpolitiker und politische Vordenker als eingeweihte Aufsteiger und Diener der Oligarchie, bilden eine Interessengemeinschaft, die von der Aufrechterhaltung der gegenwärtigen politischen Verhältnisse profitiert, und zwar zum Nachteil der übrigen Bevölkerung. Die politische Klasse der westlichen Staaten rekrutiert sich überwiegend nicht aus den Angehörigen der kapitalistischen Oligarchie, sie erhofft sich aber, indem sie im Rahmen einer politischen Karriere Zugang zu den tatsächlichen Machtstrukturen erlangt, die Gunst der Eliten zu gewinnen und selbst ein Teil des Systems zu werden. Das gelingt schließlich nur durch einen „Frontwechsel“, indem sie vom Volksvertreter zu einem Interessenvertreter des Kapitals werden. Sogenannte Spitzenpolitiker wie Schäuble, Merkel oder Gabriel wissen, wem sie verpflichtet sind, wenn sie in höchste Ämter aufrücken. Sobald wir nun berücksichtigen, daß die Grundlage ihrer Entscheidungen gar nicht, wie sie vorgeben, das Wohl der demokratischen Mehrheitsbevölkerung ist, sondern der Vorteil einer inzwischen international vernetzten, global operierenden Wirtschaftselite, erscheinen ihre Handlungen gar nicht mehr rätselhaft, sondern ganz folgerichtig.
Im Fall der sogenannten Flüchtlingskrise erfüllen deutsche Spitzenpolitiker die Vorgaben der Propheten der Globalisierungsideologie, deren Umsetzung als zentrales Ziel im Rahmen einer angestrebten „Neuen Weltordnung“ zum Vorteil der Oligarchie angesehen werden kann. Einer der wichtigsten Theoretiker der Globalisierung ist der amerikanische Militärstratege Thomas Barnett. Vier Ströme, so Barnett, müßten sich dauerhaft entfalten können, um die Globalisierung voranzutreiben: 1. Der ungehinderte Strom von Einwanderern. Dieser Strom dürfe von keinem Staat behindert werden. Für die Europäische Union fordert Barnett eine Verzehnfachung der Einwanderung. 2. Der ungehinderte Strom von Erdöl, Gas und anderen Rohstoffen. In einer globalisierten Welt dürfen die Staaten nicht mehr über ihre Rohstoffe verfügen. Diese werden privatisiert, internationalisiert und profitorientiert vermarktet. 3. Das Hereinströmen von  Krediten und Investitionen, das Herausströmen von Profiten (jeweils in die USA). 4. Der ungehinderte Strom amerikanischer Streitkräfte in die Interessensgebiete des Imperiums.
Bezüglich des ersten Punktes, der die Migrationsströme betrifft, präzisiert Barnett: „Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde, sie soll durch die Vermischung der Rassen herbeigeführt werden mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierzu sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen (!) Einwanderer aus der Dritten Welt aufgenommen werden. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90: zu dumm um zu begreifen, aber intelligent genug um zu arbeiten. […] Aufgrund seiner schnell alternden Bevölkerung kann es sich Europa nicht mehr leisten, auf Gastarbeiter zurückzugreifen, sondern muß dem Beispiel der USA folgen und seine Schleusen für den ungehinderten Einwanderungsstrom öffnen. Rechtsgerichtete und einwanderungsfeindliche Politiker müssen zum Schweigen gebracht werden und haben von der Bühne zu verschwinden, und zwar schnell! […] Unser Planet steckt voller Spinner, die gegen die Vermischung von Rassen und Kulturen wettern und sich der Erkenntnis verschließen, daß die Logik der Ökonomie obsiegen wird und nur sie die Menschen überzeugen kann. Diese Logik erfordert eine Globalisierung, die sowohl multikulturell als auch multirassisch sein muß. Sofern sie nicht von Kräften im innersten des CORE [den CORE=Kern bilden die westlichen Staaten] heraus sabotiert wird, ist ihr Siegeszug nicht mehr aufzuhalten. Jawohl, ich nehme die vernunftwidrigen Argumente unserer Gegner zur Kenntnis. Doch sollten sie Widerstand gegen die globale Weltordnung leisten, fordere ich: Tötet sie!”²
Es besteht an dieser Stelle der Überlegungen wenig Anlaß zu zweifeln, daß solche und ähnliche, weitergehende Pläne die Grundlage bilden für die bundesdeutsche Einwanderungspolitik. Wir werden das Handeln „demokratischer“ Politiker nur dann verstehen können, wenn wir berücksichtigen, daß Politik aus den genannten Gründen konsequent gegen unsere Interessen ausgerichtet sein muss, und daß wir über die Motive des politischen Handelns systematisch belogen werden. Die Einwanderungswelle trifft uns nicht zufällig, einer Naturgewalt gleich, wie man uns glauben machen will. Die Flüchtlingsströme werden zur Etablierung der Neuen Weltordnung durch geeignetes Krisenmanagement und unter dem Einsatz gewaltiger Propagandamittel in Bewegung gesetzt, wie wir an anderer Stelle sehen werden. Merkel weiß das, ja ihr selbst kommt im Rahmen dieses Projektes die wichtige Rolle zu, die Migranten am Ziel ihrer Reise in die europäischen Kernstaaten, in erster Linie nach Deutschland, einzuschleusen.
Die zynische Radikalität Barnetts, die anmaßende Forderung, die Völker Europas zu zersetzen und jeden, der Widerstand leistet, zu töten, kann dabei nicht anders aufgefaßt werden als eine Kriegserklärung an die autochthone Bevölkerung. Doch wer einen Angriffskrieg führt, muß auch auf die passende Antwort gefaßt sein, es gilt im übertragenen Sinne das Newtonsche Gesetz actio = reactio: Wo immer eine Kraft auftritt, generiert sie auch ein Gegengewicht. Die Wucht des Angriffs auf die kulturelle Integrität Europas resultiert zugleich in einem Aufwallen erwachender, nationaler und europäischer Affekte. Während der Krieg von den Protagonisten einer Neuen Weltordnung mit äußerster Härte und Entschlossenheit vorangetrieben wird, sucht die andere Seite, suchen die europäischen Völker noch nach geeigneten Organisationsformen des Widerstandes. Ihr Vorteil liegt unzweifelhaft in dem großen Menschenpotential, das mobilisiert werden könnte – und so bleibt der Ausgang der Auseinandersetzung zumindest bis auf weiteres ungewiß.

Anmerkungen
1) Rainer Mausfeld - Youtube-Video unten.
2) pressejournalismus.com/2015/02/der-nicht-mehr-ganz-so-geheime-globalisierungsplan-der-usa/
Bislang von Thomas Barnett erschienene Titel: 
The Pentagon’s New Map. War and Peace in the Twenty-first Century. New York 2004
Blueprint for Action: A Future Worth Creating. New York 2005
Great Powers: America and the World After Bush. New York 2009

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