RECONQUISTA

  • 12-08-18 15:37 Alter: 100 Tage

    Nachrichtenrückblick vom 6.-12. August 2018

    Charlottesville-Jahrestag, Türkische Währung bricht ein, Sozialhilfe- und Kindergeldbetrug


    Meldungen der Woche vom 6.-12. August:


    Immer mehr Kindergeld für im Ausland wohnende Kinder und Anstieg der Betrugsfälle

    Wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, wurden im Juni 2018 für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt. Das entspricht einer Zunahme um 10,4 Prozent seit Ende 2017. Damals waren es noch 243.234 Empfänger im EU-Ausland. Im Inland bekommen über 2,7 Millionen Kinder aus anderen Ländern Kindergeld.

    Durch den starken Anstieg alarmierte Politiker aus der BRD und Österreich drängen darauf, in Zukunft die Höhe des ausgezahlten Kindergeldes an die Lebenshaltungskosten in dem jeweiligen Land anzupassen. So sollen die Ausgaben um die Hälfte reduziert werden. Entgegen immer wieder geäußerter Vorbehalte sei das mit EU-Recht vereinbar

    Aufgrund der überproportional gestiegenen Ausgaben wollen die Familienkasse ab dem kommenden Jahr zudem in allen Großstädten mit speziellen Computerrpogrammen nach Betrugsfällen mit Kindergeld fahnden wie „Der Spiegel“ berichtet. Im Visier sind vor allem Fälle, in denen mit gefälschten Geburtsurkunden Leistungen für nicth existente Kinder erschlichen wurden. Dies betrifft vor allem Angehörige von Roma-Familien aus Osteuropa. In Wuppertal und Düsseldorf wurden bei der Kontrolle von 100 Verdachtsfällen 40 ungerechtfertigte Anträge mit einem Gesamtschaden von 4000.000 Euro aufgespürt.

    Der Spiegel 33/2018



    Sozialhilfebetrug durch türkischen SPD-Politiker?

    Die Staatsanwaltschaft Bremen hat gegen den Vater des Bremer Bürgerschafts-Abgeordneten Patrick Öztürk (32, SPD) Anklage wegen gemeinschaftlichen Betrugs erhoben.

    Wie die Staatsanewaltschaft mitteilte, werden Selim Öztürk (57) 724 Fälle des Betrugs mit einem Schaden für das Jobcenter Bremerhaven von 5,5 Millionen Euro zur Last gelegt.

    Öztürk soll als Vorsitzender des Vereins „Agentur für Beschäftigung und Integration“ 2013 bis 2016 überwiegend Bulgaren geholfen haben, unberechtigterweise Sozialhilfe zu beziehen. Kuhn: „Wir gehen davon aus, dass er für sie unrichtige Bescheinigungen einreichte.“

    Pro Empfänger sollen 2000 bis 6000 Euro geflossen sein. Der Leitende Oberstaatsanwalt: „Selim Öztürk soll von den Bulgaren jeweils 100 bis 200 Euro, gesamt 37 000 Euro bekommen haben.“ Außerdem soll er 17 800 Euro abgezweigt haben.

    Seinem Sohn Patrick ist Betrug nach Vernehmung von 200 Personen, beschlagnahmter Datenträger und 200 000 gefilzter E-Mails nicht nachzuweisen. Ermittlungen gegen ihn wegen Untreue laufen, bis feststeht, woher 13 500 und 27 460 Euro von Bareinzahlungen stammen.

    https://www.bild.de/regional/bremen/bremen/anklage-gegen-vater-von-spd-mann-56569226.bild.html



    Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung von Salafisten-Kindern

    Laut aktueller Einschätzung des Verfassungsschutzes stellen Kinder, die in islamistisch geprägten Familien in Deutschland aufwachsen, ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial dar. Es gebe Anzeichen für eine „schnellere, frühere und wahrscheinlichere Radikalisierung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen“, zitiert die Funke-Mediengruppe Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Im Dezember hatte Maaßen bereits vor heimkehrenden Frauen und Kindern von Kämpfern der Terrormiliz IS gewarnt, die von ihren Männern und Vätern in Syrien oder im Irak zurück nach Deutschland geschickt werden.

    Gefahren gehen dem Behörden-Bericht zufolge aber auch von Familien in Deutschland aus, die nicht in Kampfgebiete gereist seien. Mehrere Hundert Kinder sollen derzeit von einer „fortwährenden dschihadistischen Sozialisation“ betroffen sein.

    In Nordrhein-Westfalen wird erwogen, nach dem Vorbild Bayerns die Altersgrenze von 14 Jahren für die Überwachung durch den Verfassungsschutz fallenzulassen. In NRW wurde zum Jahreswechsel ein sogenanntes Schwestern-Netzwerk mit 40 islamischen Frauen durch die Verfassungsschutzbehörde beobachtet. Das Netzwerk habe ein komplettes „salafistisches“ Programm im Angebot – von der Kindererziehung über das Kochen und die Interpretation von Religionsvorschriften bis zur Hetze gegen „Nichtgläubige“. Das „Salafistinnen-Netzwerk“ werbe und missioniere aggressiv im Netz, so der Verfassungsschutz damals. Sehenden Auges wurde und wird in Kauf genommen, dass diese Frauen ihre Kinder islamisch sozialisieren und so die nächste Dschihadisten-Generation mitten in Deutschland – mehrheitlich mit dem Geld des Steuerzahlers – heranzüchten können.

    Die AfD bezeichnete die Maßnahmen der politisch Verantwortlichen als unzureichend und hilflos: „Deutschland ist unter der Kanzlerschaft Angela Merkels von der Republik des Sommermärchens 2006, zu einer tief gespaltenen und unsicheren Republik geworden. Das ist die Folge der Politik der offenen Grenzen und des Multikulturalismus, des Islam-Appeasements sowie der Intergrationslüge“, so der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Dr. Michael Espendriller (MdB). „Frau Merkel wird in die Geschichtsbücher als eine Kanzlerin eingehen, die großen Schaden über das deutsche Volk gebracht hat. Aber es ist noch nicht zu spät: Wir werden Frau Merkel weiterhin stellen, bei jeder Gelegenheit. Und dann wird auch ihre Kanzlerschaft enden. Deutschland hat besseres verdient als diese Regierungspolitik und einen solchen Regierungsstil“.

    https://www.journalistenwatch.com/2018/08/07/verfassungsschutz-warnung-kindern/


    Ärzte ohne Grenzen“ und „SOS Mediterranee“ setzen illegale Schlepperei fort

    Gerade erst wurden in Italien mehrere Angehörige von Nichtregierungsorganisationen wegen Beihilfe zur illegalen Einreise angeklagt, da nimmt das sogenannte „Rettungsschiff „Aquarius“ erneut Migranten an Bord, um sie nach Italien zu bringen.

    Da die libysche Küstenwache viele Bootsflüchtlinge in ihren Hoheitsgewässern mittlerweile abfängt und zurück nach Libyen bringt, nimmt die „Aquarius“ offenbar bewußt Flüchtlinge innerhalb der libyschen Such- und Rettungszone auf, um sie nach Europa zu bringen Italiens Ministerpräsident Salvini, der bereits im Juni das Ansteuern von italienischen Häfen mit illegalen Einwandererbn untersagt hatte, möchte seine Bekämpfung des Schleppertums durch Privatorganisationen fortsetzen.

    Im Sommer 2017 gehörten die Betreiber der Aquarius zu den privaten Organisationen, die den vom damaligen italienischen Innenminister Marco Minniti vorgelegten Verhaltenskodex der italienischen Regierung unterzeichneten, der Rettungsfahrten in Eigenregie ausschließt. Sämtliche Rettungsaktionen müssen vom zentralen Einsatzkommando der italienischen Küstenwache (MRCC Rom) koordiniert werden.

    Bereits vor diesem Hintergrund, der in der BRD-Presse stets ausgeblendet wird, erweisen sich die vorgeblichen Rettungsfahrten in Eigenregie als illegal. Sollten Flüchtlinge aus Seenot gerettet werden, müßten sie an die nächstliegende Küste gebracht werden.

    https://www.journalistenwatch.com/2018/08/12/salvini-kueste-aquarius/



    Weitere Triebtaten afghanischer Einwanderer

    Nicht nur deutsche Frauen werden immer häufiger Opfer kultureller Bereicherung in Form von sexueller Belästigung und Vergewaltigung. Auch immer mehr Tiere und neuerdings junge Männer stehen auf der Liste fremder Sextouristen. In der Nacht zum Sonntag kam es gegen 01:30 Uhr in Arnsberg zu einer brutalen Vergewaltigung eines 18-jährigen Deutschen.

    Täter war ein 17-jähriger Afghane. Der Asylforderer ist – wen wundert es – polizeibekannt. Er bedrohte sein Opfer mit einem spitzen Gegenstand und vergewaltigte den Deutschen anschließend. Traumatisiert und durch die abscheuliche Tat verletzt, musste das Opfer im Krankenhaus behandelt werden.

    Im Laufe des Sonntags wurde der 17-jährige Illegale dann auf Antrag der Staatsanwaltschaft dem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ. Der Tatverdächtige sitzt damit zurzeit in Untersuchungshaft.

    http://www.anonymousnews.ru/2018/08/07/afghanischer-triebtaeter-vergewaltigt-18-jaehrigen-deutschen/


    Steinbach und Kubitschek klagen gegen bevorstehende Veröffentlichung „Inside AfD“

    Die Erscheinung des sogenannten „Enthüllungsbuches“ gegen die AfD, „Inside AfD“, des einstigen Parteimitglieds Franziska Schreiber, könnte sich verschieben. Grund sind Klagen der ehemaligen CDU-Politikerin Erika Steinbach und des Verlegers Götz Kubitschek gegen einzelne Passagen des Buches. Die heutige Leiterin der AfD nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung soll laut Schreiber bereits im Wahlkampf 2013 Geld an die AfD gespendet haben, obgleich sie zu diesem Zeitpunkt noch CDU-Mitglied war. Steinbach weist diesen Vorwurf scharf zurück. Kubitschek wendet sich unter anderem gegen die Behauptung der Autorin, er hätte gemeinsam mit AfD-Politiker Björn Höcke „Goebbels-Reden analysiert und daraus Höcke-Reden mit modifizierten Versatzstücken abgeleitet, um die Formel zu suchen, die in den 30er Jahren zum Erfolg führte.“ Kubitschek reichte dagegen eine Unterlassungsforderung vor Gericht ein, und nannte als Grund, daß Frau Schreiber „den Dreck“, mit dem sie ihn und Höcke bewerfe, vorher hätte überprüfen sollen. Der Europa-Verlag beabsichtigt das Buch mit den beanstandeten Passagen zu veröffentlichen.

    Der Spiegel 33/2018


    Bundestag 1996: Masseneinwanderung ist Völkermord

    Die Internetseite Anonymousnews erinnerte letzte Woche an eine Bundestags-Resolution von 1996, die die heutige Einwanderungspolitik als klares Menschenrechtsverbrechen offenbart:

    Im Jahre 1996 beschloss der Bundestag eine Resolution, welche die Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einbrachten: Ohne parlamentarische Beratung und ohne Gegenstimmen bei drei Enthaltungen wurde diese beschlossen. Die Abgeordneten hatten sich davon trotz massiver Einschüchterungen, Drohungen mit Sanktionen und Protesten der chinesischen Regierung nicht abbringen lassen.


    Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird, was nichts anderes als ein Völkermord ist. Die wichtigsten Inhalte haben wir nachfolgend kurz zusammengefasst:

    Der Deutsche Bundestag, (…)

    im Hinblick darauf, daß Tibet sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt hat, (…) verurteilt die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis gerade auch in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl (…)

    fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, daß (…) die chinesische Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der tibetischen Kultur zur Folge haben kann, wie z. B. die planmäßige Ansiedlung von Chinesen in großer Zahl, um die tibetische Bevölkerung zurückzudrängen, und die Verfolgung der Vertreter der tibetischen Kultur; (…) die wirtschaftlichen, sozialen, rechtlichen und politischen Benachteiligungen der tibetischen Bevölkerung aufgehoben werden; alle politischen Gefangenen in Tibet freigelassen werden; (…) dem Verlangen des tibetischen Volkes, die tibetische Kultur und Religion zu erhalten, verstärkt Beachtung geschenkt wird (…).

    http://www.anonymousnews.ru/2018/08/10/anonymous-deckt-auf-bundestag-stellte-1996-zu-tibet-fest-massenmigration-ist-voelkermord/



    Nach US-Sanktionen aufgrund Verhaftung eines US-Pfarrers in der Türkei: Türkische Währung bricht massiv ein

    Bereits im Oktober 2016, wenige Wochen nach dem Putschversuch in der Türkei, war der seit mehr als 20 Jahren in der Türkei lebende Pastor aufgrund des Vorwurfs von Kontakten zur PKK und zur Gülen-Bewegung festgenommen worden. Nach zweijähriger Untersuchungshaft wurde er nun in einen Hausarrest entlassen. Hintergrund schienen zunächst Visumprobleme zu sein,

    Nach der Aufrechterhaltung der Klage gegen Brunson in der Türkei hat US-Präsident Donald Trump nunmehr angekündigt, die amerikanischen Zölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei zu verdoppeln. Er teilte via Twitter mit, die neuen Raten betrügen nun 20 Prozent für Aluminium und 50 Prozent für Stahl. Damit verschärft sich die bereits seit Monaten angespannte Lage der türkischen Lira-Währung.

    Seit Jahresbeginn hatte die Lira mehr als ein Drittel an Wert verloren, am Freitag rutschte sie erneut auf ein Rekordtief. Der Kurs brach am Freitag um mehr als zwölf Prozent ein. Noch während Erdogan sprach, stürzte die Lira auf 6,23 zum Dollar.

    Der türkische Präsident hat die Türken aufgerufen, ihre ausländischen Devisen einzutauschen, um dem Verfall der Lira zu begegnen. Es gehe um einen „nationalen Kampf“, sagte er am Freitag bei einer Kundgebung in der Schwarzmeerregion Bayburt, nachdem die Währung am Morgen 12 Prozent an Wert verloren hatte. „Wenn ihr Dollar, Euro oder Gold unter dem Kopfpolster habt, geht zur Bank und tauscht es in türkische Lira. Dies ist ein nationaler Kampf“, so Erdogan. Am Samstag rief er erneut zum Tausch von Dollar und Euro auf. Zudem, erklärte er, es sei eine Schande, dass Pastor Brunson den USA wichtiger sei als der strategische NATO-Partner Türkei.

    Seine Regierung könne sich genötigt sehen, „die Suche nach neuen Freunden und Verbündeten zu beginnen“. Erdogan orientiert sich schon seit längerem nach Moskau, obwohl die Türkei NATO-Mitglied ist.

    https://www.derstandard.de/story/2000085101121/erdogan-zu-lira-absturz-sie-haben-ihre-dollars-wir-haben


    Demonstrationen zum Charlottesville-Jahrestag

     

    Am Jahrestag der tödlichen Proteste in Charlottesville will die amerikanische Rechte am Sonntag vor dem Weißen Haus in Washington demonstrieren.

    Aus der Genehmigung der Behörden geht hervor, dass die Veranstalter von «Vereint die Rechte 2» mit bis zu 400 Teilnehmern rechnen. Gegendemonstranten haben zur «Massenmobilisierung» gegen die Rechtsextremisten aufgerufen.

    Im Zuge der Demonstration «Vereint die Rechte» in Charlottesville war es am 12. August 2017 zu schweren Ausschreitungen gekommen, bei denen die 32-jährige Heather Heyer starb. Der tödliche Zwischenfall ereignete sich, als linke Demonstranten Fahrzeuge angriffen. Ein Fahrer beschleunigte daraufhin sein Fahrzeug und fuhr auf eine von Demonstranten umringte Fahrzeugkolonne auf, wobei eine Demonstrantin erfaßt wurde und an den Unfallfolgen verstarb

    Vor der Demonstration zum Jahrestag verurteilte US-Präsident Donald Trump «alle Formen von Rassismus und Gewalttaten». Auf Twitter schrieb er am Samstag: «Die Ausschreitungen in Charlottesville vor einem Jahr haben zu sinnlosem Tod und Spaltung geführt. Wir müssen als Nation zusammenkommen.» In einem weiteren Tweet fügte er hinzu: «Ich werde nie aufhören, für ALLE Amerikaner zu kämpfen!»

    Nach den tödlichen Protesten in Charlottesville hatte Trump beide Seiten gleichermaßen für die Gewalt verantwortlich gemacht und damit Empörung ausgelöst. Kritiker warfen ihm vor, sich nicht von rechtsextremer Gewalt zu distanzieren. Tatsächlich aber war entgegen aller Berichte der Meinstream-Medien die Gewalt von linken und Antifa-Gewalttätern ausgegangen, die Teilnehmer der Rechtendemo auf der Anreise teils mit Waffen attackierten.

    Am Sonntag ist ein rechter Marsch zum Lafayette-Platz vor dem Weißen Haus geplant. Dort ist dann eine zweistündige Demonstration angemeldet und genehmigt. Auf der Rednerliste stehen unter anderem der Antisemit Patrick Little und David Duke, der einst ein führendes Mitglied des rassistischen Ku Klux Klan war.

    Die Organisatoren haben dazu aufgerufen, nur Flaggen der USA und der Südstaaten mitzubringen. Besucher sollen zudem «Pfefferspray, Knüppel, Messer oder andere Waffen» zu Hause lassen. Bei den Protesten vor einem Jahr waren Hakenkreuzflaggen geschwenkt worden, einige Teilnehmer waren bewaffnet gewesen.

    Vor dem Jahrestag hatten die Stadt Charlottesville und der Bundesstaat Virginia aus Sorge vor neuen Zwischenfällen den Notstand ausgerufen und eine rechte Demonstration verboten. Im Stadtzentrum wurde eine abgeriegelte Sicherheitszone eingerichtet, in der Gegenstände, die als Waffen eingesetzt werden könnten, verboten sind. Auch das Tragen von Masken ist untersagt. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Sicherheitskräfte patrouillierten.

    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/usa-gespannte-stimmung-am-jahrestag-von-charlottesville/ar-BBLOsiQ?OCID=ansmsnnews11


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